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18 März 2011

„EU betreibt rückwärtsgewandte Entwicklungspolitik“

Lesezeit: 2 min.

Bad Boll – Eckhard Deutscher, bis 2010 Vorsitzender des OECD-Entwicklungsausschusses, hat die Entwicklungspolitik Deutschlands und der Europäischen Union bei einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll scharf kritisiert. „Es gibt in der Europäischen Union 27 Entwicklungspolitiken. Aber die Idee, jeder Staat könne das große Rad der Weltpolitik drehen, ist eine Illusion. Entwicklungspolitik muss in Brüssel gemacht werden“, so Deutscher. „Derzeit betreiben die EU-Staaten eine rückwärtsgewandte Entwicklungspoli-tik.“

Ernstgemeinten Dialog mit Partnerländern beginnen

Der Entwicklungsexperte, der vor seiner Zeit bei der OECD  deutscher Exekutivdirektor der Weltbank war, forderte ein abgestimmtes Vorgehen der EU-Länder. Nicht jeder Mitgliedsstaat müsse alles machen, sondern solle sich auf die Zusammenarbeit mit einzelnen Partnerländern im Süden konzentrieren. Nur so könne Europa in der globalisierten Welt bestehen. Allerdings müsse dazu endlich ein ernstgemeinter Dialog mit Entwicklungsländern beginnen.

„Deutschland hat keine schlüssige Strategie“

„Selbst Deutschland hat seit Jahrzehnten keine schlüssige Strategie, sondern arbeitet nach dem Trial-and-Error-Prinzip“, kritisierte Deutscher. Es fehle an Visionen, um globale Probleme auch im Interesse Deutschlands zu lösen. „Entwicklungspolitik  ist eine politische Investition in wohl-verstandene Eigeninteressen – zum Beispiel, dass Schwellenländer wie Brasilien oder China keine Atomkraftwerke bauen“, so Deutscher. Doch für ein solches Vorgehen fehle es an kohärenter Politik. Die Abstimmung in internationalen Fragen ende oft schon an den Ressortgrenzen der einzelnen Ministerien.

Tagung „Unternehmen als Entwicklungshelfer“

Bei der Tagung „Unternehmen als Entwicklungshelfer“ der Evangelischen Akademie Bad Boll am 17. und 18. März diskutierten Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen, Wirtschaft und Politik, was private Unternehmen mit ihren Investitionen in Entwicklungsländern bewegen können. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) setzt unter Minister Dirk Niebel verstärkt auf die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. Nicht-Regierungsorganisationen fordern dagegen, Entwicklungspolitik dürfe nicht deutsche Außenhandelsinteressen im Blick haben, sondern müsse sich an den Bedürfnissen der Menschen in de Entwicklungsländern ausrichten.

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